Almanyada Hizmet hareketi mensubunu sosyal medyada Tehdit eden kişiye 1700€ ceza

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Almanyada Hizmet hareketi mensubunu sosyal medyada Tehdit eden kişiye 1700€ ceza




Sicherheitskontrolle beim Hetze-Prozess: Deutsch-Türkin erhält Geldstrafe

Mühlacker. Eine Deutsche mit türkischen Wurzeln aus Mühlacker wurde im Amtsgericht Maulbronn wegen eines Aufrufs zur Gewalt mit einer Geldstrafe belegt. Sie hatte eine Anhängerin der Gülen-Bewegung auf Facebook nicht nur als Verräterin beschimpft.



Die Sicherheitsvorkehrungen im Amtsgericht Maulbronn mit Metalldetektoren glichen jenen, die sonst eigentlich nur bei Kapitaldelikten getroffen werden. Doch bei den Eingangskontrollen durch zwei Justizbeamte und im Verhandlungssaal blieb es ruhig. Vor Gericht stand am Dienstag eine Deutsche mit türkischen Wurzeln, die letztlich wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1700 Euro verurteilt wurde. Der Fall spiegelt auch die aktuellen politischen Konflikte in der Türkei wider.

Die 32-jährige, zweifache Mutter aus Mühlacker – offensichtlich Anhängerin des türkischen Staatspräsidenten Erdogan – hatte im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putschversuch in ihrer Heimat im Juli 2016 eine ehemalige Mitschülerin und Unterstützerin der in der Türkei oppositionellen Gülen-Bewegung über das soziale Netzwerk Facebook als Vaterlandsverräterin gebrandmarkt und zur Gewalt gegen diese andersdenkende Gruppe aufgerufen. Es solle Steine auf sie herabregnen, man dürfe keine Gnade zeigen und müsse jedem eine Kugel verpassen, hatte die 32-Jährige laut Anklageschrift seinerzeit auf Facebook gepostet und durch einen Screenshot mehr oder weniger deutlich auf die Facebook-Seite der Betroffenen hingewiesen.

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Autor: Peter Hepfer